Der Landtag hat am Mittwoch die neue Corona-Verordnung der Landesregierung bestätigt. Die neue Verordnung orientiert sich zur besseren Verständlichkeit an verschiedenen Gesellschafts- und Wirtschaftsbereichen. Außerdem werden weitere Öffnungen für eine Sieben-Tage-Inzidenz von unter 10 festgelegt.
Unser parlamentarischer Geschäftsführer, Andreas Deuschle, sagte: „Wenn sich die Infektionslage entspannt, dann müssen auch die Corona-Beschränkungen gelockert, muss der Staat den Menschen eingeschränkte Freiheitsrechte auch wieder zurückgegeben. Das ist kein großzügiges Entgegenkommen, sondern eine rechtsstaatliche Selbstverständlichkeit.“
Um eine verstärkte Einschleppung des Virus aus den Urlaubsgebieten abzuwenden, forderte Deuschle die aktuell geltenden Einreiseregelungen für Reiserückkehrer über den gesamten Sommer beizubehalten.
Deuschle sagte: „Dazu gehört, umfassend sicherzustellen, dass die Digitale Einreiseanmeldung genutzt und Quarantäneauflagen eingehalten und wenn nötig auch überwacht werden. Zudem würden wir es sehr begrüßen, wenn schnell und bundeseinheitlich für alle Urlaubsrückkehrer unabhängig vom Urlaubsland und unabhängig vom genutzten Reisemittel bei der Einreise eine Verpflichtung zur Vorlage eines aktuellen Test-, Genesenen- oder Impfnachweises geschaffen würde.“
Unser parlamentarischer Geschäftsführer, Andreas Deuschle, sagte: „Wenn sich die Infektionslage entspannt, dann müssen auch die Corona-Beschränkungen gelockert, muss der Staat den Menschen eingeschränkte Freiheitsrechte auch wieder zurückgegeben. Das ist kein großzügiges Entgegenkommen, sondern eine rechtsstaatliche Selbstverständlichkeit.“
Um eine verstärkte Einschleppung des Virus aus den Urlaubsgebieten abzuwenden, forderte Deuschle die aktuell geltenden Einreiseregelungen für Reiserückkehrer über den gesamten Sommer beizubehalten.
Deuschle sagte: „Dazu gehört, umfassend sicherzustellen, dass die Digitale Einreiseanmeldung genutzt und Quarantäneauflagen eingehalten und wenn nötig auch überwacht werden. Zudem würden wir es sehr begrüßen, wenn schnell und bundeseinheitlich für alle Urlaubsrückkehrer unabhängig vom Urlaubsland und unabhängig vom genutzten Reisemittel bei der Einreise eine Verpflichtung zur Vorlage eines aktuellen Test-, Genesenen- oder Impfnachweises geschaffen würde.“
