Auch in der neuen Legislaturperiode werden wir den Dialog mit den Vertretern der Deutschen Steuergewerkschaft (DStG) kontinuierlich führen. Dieser hat bei der Fraktion schon eine längere Tradition.
Zu Beginn des Gesprächs erfolgte ein kurzer Rückblick auf die in der letzten Legislaturperiode für die Beschäftigten in der Steuerverwaltung gemeinsam erzielten Verbesserungen. Diese stellen für die weitere Zusammenarbeit eine solide Grundlage dar. Im Anschluss wurde über die derzeit laufenden Tarifverhandlungen für die Angestellten der Bundesländer und die Übertragung des Tarifabschlusses auf die Beamten, Versorgungsempfänger sowie Richter und Staatsanwälte des Landes Baden-Württemberg gesprochen.
Zentrale Themen des Gesprächs waren auf Wunsch der DStG die Digitalisierung, die Nachwuchskräftegewinnung, die Stellensituation und die Attraktivität für die Verwaltung im Bereich der Steuer. Diese Themen lassen sich nicht getrennt voneinander sehen und nur gemeinsam denken. Die Vertreter der Landesleitung berichtetet dazu anhand ihrer Erfahrungen aus der Praxis über ihre Vorstellungen und Forderungen in den verschiedenen Feldern.
Der vom Arbeitskreis Finanzen regelmäßig geführte Dialog mit der DStG zu Themen aus der Welt der Finanz- und Steuerverwaltung ist für uns von großer Bedeutung. Der kontinuierliche Austausch gibt der Politik einen hervorragenden Einblick in die Verwaltungsarbeit. Dieser wurde zuletzt im Februar 2021 geführt und soll nach dem jetzigen Gespräch zeitnah fortgesetzt werden. In diesem Termin sollen dann die Themen Steuergerechtigkeit durch gleichmäßigen Steuervollzug, Umsetzung der baden-württembergischen Landesgrundsteuer, Arbeit von zu Hause und Finanzämter der Zukunft in den Blick genommen werden.
Von der Landesleitung der DStG nahmen Markus Scholl (Vorsitzender), Andrea Gallasch (stv. Vorsitzende), Steffen Buse (Geschäftsführer) sowie Michaela Mengel (Schatzmeisterin) und Julia Egner (Landesjugendleiterin) an dem Gespräch teil. Unsere Fraktion wurde für den Bereich Finanzen durch den Vorsitzenden des Arbeitskreises Tobias Wald MdL und die Mitglieder des Arbeitskreises Prof. Dr. Wolfgang Reinhart MdL und Dr. Albrecht Schütte MdL vertreten.
