„Die liebenswerten und attraktiven Ortsmitten und städtischen Quartiere in Baden-Württemberg prägen unser Land und sind touristische Aushängeschilder.“ Der Abgeordnete Tobias Wald, wohnungsbaupolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, hob in seiner Plenarrede hervor, wie wichtig und richtig die Förderung des Landes für die Kommunen ist, damit diese ihre Ortmitten und Stadtteile weiterentwickeln können. Seit 50 Jahren bekommen die Städte und Gemeinden über vielfältige Programme Unterstützung vom Land. Dazu gehören u.a.
- die Städtebauförderung oder das Landessanierungsprogramm,
- das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR),
- das erfolgreiche Programm „Flächen gewinnen durch Innenentwicklung,
- der neue Grundstücksfonds, der mit 100 Mio. Euro ausgestattet ist und sehr gut anläuft,
- Fördermittel aus dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz und dem Denkmalschutzprogramm,
- das Landeswohnraumförderprogramm, das am 1. Juni 2022 mit neuen Inhalten neu durchgestartet ist.
„Diese breite Förderkulisse hat sich bewährt und ist einmalig in ganz Deutschland. Viele Länder beneiden uns dafür“, berichtete Wald.
Landesförderprogramme als Impulse für Zukunftsentwicklungen
Zurücklehnen könne man sich allerdings deshalb nicht. Die Corona-Pandemie, der Mangel an Wohnraum, der Klimaschutz, steigende Baukosten – viele Faktoren haben einige Entwicklungen verschärft und sorgen dafür, dass Land und Kommunen an der ein oder anderen Stelle kreativer werden und sich auf dem Weg in Richtung Zukunft noch mehr anstrengen müssen. „Dafür nehmen wir, die Regierungsfraktionen und die Landesregierung, richtig Geld in die Hand“ so Wald. Beispielsweise wurde im Koalitionsvertrag die Fortsetzung und Fortentwicklung des Bundesprogramms „Soziale Integration im Quartier“ als eigenes Landesprogramm vereinbart und im Haushalt 2022 erstmals mit einem Volumen von 30 Mio. Euro verankert. „Im nächsten Haushalt werden wir versuchen, dieses Programm, das sehr gut anläuft, zu verstetigen. Denn wir setzen damit einen wichtigen und effektiven Impuls zur Stärkung der kommunalen Infrastrukturen und der Daseinsvorsorge “, so Wald.
Gute Planung und nachhaltige Architektur stärken Identifizierung mit dem Wohnort
Wie wichtig die Aufwertung von Ortskernen und Stadtquartieren als politische Kernaufgabe ist, zeigt eine vom Ifo-Institut München 2021 durchgeführte Umfrage zur Stadtflucht. Diese bestätigt, dass viele Menschen entweder direkt aufs Land oder in kleinere Städte ziehen möchten. Ein Grund dafür sind die Einschränkungen während der Corona-Pandemie und die damit verbundene Arbeit im Home-Office, die viele Menschen unabhängiger und flexibler macht. „Ortsmitten werden mit ihren zentralen Funktionen wie der Versorgung und den Begegnungsmöglichkeiten somit immer wichtiger. Mit unseren Förderprogrammen helfen wir dabei, Läden und Dienstleistungen im Ortskern zu halten oder neu anzusiedeln. Mit einer guten Planung vor Ort, mit einer zeitgemäßen, ansprechenden und nachhaltigen Architektur können wir es schaffen, unsere Gemeinden und Städte weiterzuentwickeln und dabei das Gefühl für Heimat zu bewahren und die Identifizierung mit dem Wohnort zu stärken.“, sagte Wald.
Besonders erfreulich aus Sicht der CDU-Abgeordneten: Die Menschen vor Ort wirken mit großer Begeisterung und Engagement an der Umsetzung von Konzepten mit und bringen ihre Ideen ein. „Das ist gelebte Politik – das ist gelebte Heimat“, fasste Tobias Wald zusammen.
