„Politik beginnt mit dem Betrachten der Wirklichkeit“.
Getreu diesem Motto waren die Abgeordneten der CDU-Landtagsfraktion am Rande der Fraktionsklausur am 14. September zu Besuch bei verschiedenen Institutionen, Verbände und Projekten in Freudenstadt. Die vielseitigen Besuche und Einblicke werden im Folgenden zusammengefasst dargestellt.
Nationalpark Schwarzwald.
Der Arbeitskreis Ernährung, Ländlicher Raum und Verbraucherschutz sowie der Arbeitskreis Finanzen besuchten im Rahmen einer gemeinsamen Vor-Ort-Aktion den Nationalpark Schwarzwald.
Die stellvertretende Leiterin des Nationalparks Schwarzwald, Frau Dr. Britta Böhr, begrüßte die Teilnehmenden im Nationalparkzentrum am Ruhestein und stellte Fakten sowie Aufgaben und Ziele des in verschiedene Zonen eingeteilten Schutzgebiets vor. Im Hinblick auf die im Koalitionsvertrag vereinbarte Weiterentwicklung des Nationalparks Schwarzwald besteht seitens der Nationalparkverwaltung der Wunsch einer möglichst großräumigen Vernetzung.
Im Rahmen einer kurzen Exkursion ins Gelände erläuterte die Leiterin des Fachbereichs Wald- und Naturschutz, Frau Dr. Simone Beck, das innovative Borkenkäfermanagement sowie das Auerhuhn-Konzept. 20 Prozent der stark gefährdeten Auerhuhnpopulation des Schwarzwalds lebt im Gebiet des Nationalparks. Mit speziellen Maßnahmen versucht man dieser besonderen Verantwortung gerecht zu werden. Zudem werden derzeit eine Konzeption zum Brandschutz erarbeitet und Überlegungen zum Hochwasserschutz angestellt.
Bioenergie Freudenstadt GmbH
Die Bioenergie Freudenstadt GmbH verwertet Bioabfälle aus der Region. Mit dem daraus gewonnenen Biogas wird Ökostrom und Wärme für die Beheizung von Gebäuden produziert.
Im Rahmen der Fraktionsklausur besuchten die Abgeordneten des Arbeitskreises für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft der CDU-Fraktion die Biogasanlage in Freudenstadt. Dort wurden sie von den beiden Geschäftsführern Peter Günther und Ernst-Ulrich Hanfstein gemeinsam mit Oberbürgermeister Julian Osswald empfangen. Sie besichtigten die Biogasanlage, in der jährlich bis zu 18.000 Tonnen Bioabfälle verwertet werden, und informierten sich über die rechtlichen und technischen Rahmenbedingungen. Dieses Jahr feiert die Bioenergie Freudenstadt ihr zehnjähriges Jubiläum. Angesichts steigender Gaspreise ist die Anlage heute ein Glücksfall für die Stadt Freudenstadt. Zugleich ist sie ein Musterbeispiel für den Erfolg regionaler Kreislaufwirtschaft.
Integrierte Leitstelle
Im Rahmen der Vor-Ort-Aktion besuchten die Mitglieder des Arbeitskreises II die Integrierte Leitstelle in Freudenstadt, die vom Kreisgeschäftsführer des DRK, Herrn Dettinger, und dem Leiter der ILS, Herrn Teufel, sehr anschaulich vorgestellt wurde.
Zunächst wurde die alte ILS und danach der sehr gelungene Neubau, der zukünftig mehr Platz bietet und so auch die Bewältigung größerer Lagen wie bei schweren Unwettern ermöglicht, besichtigt. Es bestand Gelegenheit, mehrere Anrufe „live“ zu verfolgen und die zum Einsatz kommende Technik kennen zu lernen.
In der ILS werden jährlich etwa 30.000 Einsätze durch den Rettungsdienst und etwa 1.500 bis 1.800 Einsätze der Feuerwehr koordiniert und dokumentiert, wobei die Einsatzkräfte spätestens innerhalb von zwölf Minuten vor Ort sein können. Die Leistelle nimmt alle Notrufe bis auf die „110“ entgegen und leiten die nötigen Hilfsmaßnahmen der verschiedenen Hilfsorganisationen ein. Die ILS ist durchgehend mit zwei Disponenten besetzt; zum Einsatz kommt u.a. eine moderne Übersetzungssoftware um auf jeden Anrufer eingehen zu können, damit schnelle Hilfe auch bei möglichen Sprachbarrieren gewährleistet ist
Pflegecampus
Unter Leitung des Stv. Fraktionsvorsitzenden Stefan Teufel trafen sich im Rahmen der Klausurtagung der CDU-Landtagsfraktion deren Pflegepolitischer Sprecher Tim Bückner und deren Gesundheitspolitischer Sprecher Dr. Michael Preusch mit Vertretern des Oberlinhauses in Freudenstadt.
Zunächst besichtigten sie gemeinsam mit dem Direktor des Oberlinhauses, Hans-Henning Averbeck, dessen Stellvertreter Hartwig Hils und dem Bereichsleiter Ausländische Pflegekräfte Wolfgang Haug die Baustelle des zukünftigen Pflegecampus Freudenstadt, auf der aktuell der mehrgeschossige Neubau der Pflegeschule entsteht. Hier kamen naturgemäß auch finanzielle Fragen und die Förderpraxis des Landes rund um das Millionenprojekt zur Sprache.Beim anschließenden Fachdialog im Oberlinhaus ging es um aktuelle pflege- und gesundheitspolitische Themen. Dabei nahm der Fachkräftemangel in der Pflege breiten Raum ein. Es bestand weitgehender Konsens, dass das Land alle ihm zur Verfügung stehenden Möglichkeiten nutzen sollte, um bei der Umsetzung der generalistischen Pflegausbildung bürokratische Hürden und überbordende Qualitätsanforderungen zurückzudrängen. Zudem waren die Gesprächspartner sich einig, dass auch bei Ausschöpfung aller nationaler Potentiale der Arbeitskräftebedarf in der Pflege nicht ohne Zuwanderung gedeckt werden kann. Hinsichtlich der Pflegehelferausbildung wurde konstatiert, dass ein zwölfmonatiger Ausbildungsgang anderen, ebenfalls in Deutschland verbreiteten, Modellen vorzuziehen sei. Schließlich wurden auch die Positionen zur Pflegekammer ausgetauscht.
Abschließend bedankten sich die Abgeordneten für den wertvollen Austausch und die damit verbundenen Einblicke in die Praxis, die einige Impulse für die parlamentarische Arbeit der nächsten Wochen und Monate mit sich gebracht haben.
Innovationscampus
Bei der Klausurtagung der CDU-Landtagsfraktion in Freudenstadt besuchten die Arbeitskreise Wissenschaft, Wirtschaft und Europa den Innovationscampus in Empfingen.
Damit Fliegen in Zukunft möglichst emissionsarm möglich ist, setzen Industrie und Forschung auf neue Energieträger wie Brennstoffzellen, Wasserstoff oder erneuerbare, synthetische Kraftstoffe für Mittel- und Langstrecken. Was wie Zukunftsmusik klingt, nimmt auf dem Innovationscampus in der 4.200-Einwohner Gemeinde Empfingen im Schwarzwald konkret Gestalt an. Davon konnten sich auch die Mitglieder der CDU-Arbeitskreise und ihre Vorsitzenden Winfried Mack (Wirtschaft), Dr. Albrecht Schütte (Wissenschaft) und Sabine Hartmann-Müller (Europa), die von Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut und Staatssekretär Dr. Patrick Rapp begleitet wurden, vor Ort ein Bild machen.
Auf dem Gelände eines ehemaligen Munitionsdepots der Bundeswehr entsteht ein europaweit einmaliger Zukunftsstandort für die Luftfahrt, der von zahlreichen Partnern aus Industrie und Forschung getragen wird. . Die Gesamtkosten für den ersten Schritt belaufen sich auf rund 25 Millionen Euro. Davon übernimmt das Wirtschafsministerium maßgeblich unterstützt von der CDU-Landtagsfraktion eine Anschubförderung in Höhe von 20 Millionen Euro in den Jahren 2022 bis 2026.
Im Center for Crash and Impact Test (CITE) des Deutsches Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR) sollen dann künftig ganze Flugkomponenten getestet und zertifiziert werden können. CITE soll so zum zentralen Anlaufpunkt für Luftfahrzeughersteller, Zulassungsbehörden und Unternehmen der Branche werden. „Es ist wirklich beeindruckend zu sehen, was hier entsteht. Mit diesem Standort kann Baden-Württemberg zu einem neuen Kompetenzzentrum für Luftfahrt unter Führung des DLR werden. Es liegt in unser aller Interesse, dass hier neben der Forschung auch ein Industriestandort mit zahlreichen Arbeitsplätzen entsteht“, resümierte Mack stellvertretend für alle Teilnehmer.
Gartenschau 2025 – Freudenstadt und Baiersbronn
Im Rahmen der Vor-Ort-Aktion bei der Gartenschau 2025 – Freudenstadt und Baiersbronn konnte der Arbeitskreis Landesentwicklung und Wohnen unter Leitung der AK-Vorsitzenden, Christine Neumann-Martin MdL, zusammen mit Ministerin Nicole Razavi MdL (Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen) und Staatssekretärin Sabine Kurtz MdL (Ministerium für Ernährung, Ländlicher Raum und Verbraucherschutz) ein vielversprechendes interkommunales Projekt in seiner Entstehungsphase besichtigen.
Bei einer Präsentation im neuen Campus Schwarzwald und einer anschließenden Fahrt durch das zukünftige Gartenschaugelände erfuhr die Delegation, dass das über 8 Kilometer lange Forbachtal als verbindendes Element zwischen Baiersbronn und Freudenstadt ganz neu gestaltet werden soll. Dabei soll auch der historische Charakter in Bezug auf Bergbau und Industriegeschichte betont werden. Für den Arbeitskreis Landesentwicklung und Wohnen war das Projekt aus städtebaulicher Sicht sehr interessant, da es ein gutes Beispiel dafür ist, wie mit einer Gartenschau dauerhafte städtebauliche Verbesserungen entstehen können, eine historisch gewachsene und sehr abwechslungsreiche Kulturlandschaft im ländlichen Raum neu gedacht werden kann und zwei benachbarte Kommunen ideal verbunden werden. So erfuhr die Delegation bei dem Vor-Ort-Termin, dass Dauerthemen wie der verbesserte Hochwasserschutz und moderne Verkehrskonzepte genauso wie Denkmalschutz und neue Wohnformen sowie neue Wohnquartiere im Rahmen der Gartenschau attraktiv gelöst werden können.
