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Digitalpolitische Sprechertagung der CDU/CSU im Bund und den Ländern

In anderen Politikbereichen schon etablierter, ist die Digitalpolitische Sprechertagung der CDU/CSU im Bund und den Ländern noch recht jung. Die zweite Auflage dieses Formates führte die Abgeordneten diesmal nach Dresden. Federführend für das Programm und den Ablauf waren die sächsischen Kollegen verantwortlich unter Führung von Eric Dietrich MdL, Digitalbeauftragter der CDU-Fraktion im Sächsischen Landtag. 

Seitens der CDU-Landtagsfraktion Baden-Württemberg vertrat Ansgar Mayr MdL unsere Fraktion, gemeinsam mit dem Parlamentarischen Berater Marco Hess. 

Den Auftakt bildete eine Begrüßung im Plenarsaal durch die Vizepräsidentin des Sächsischen Landtags, Andrea Dombois MdL. Als dienstälteste Abgeordnete mit über 30 Jahren Zugehörigkeit im Parlament konnte Dombois auch einen hochspannenden Impuls zur Arbeit des Parlaments von 1990 bis heute geben. 

Die Sprechertagung befasste sich zum einen mit den Themen Vertrauenswürdigkeit in die digitale Infrastruktur und wie 6G das Leben verändert. Hierzu konnten sich die Digitalpolitiker auch mit Professor Dr. Gerhard Fettweiss, Professor für Nachrichtentechnik an der TU Dresden, austauschen. Als Leiter des „5G Lab Germany“ an der TU Dresden konnte Dr. Fettweiss auch wertvolle Einblicke geben. „Persönliche mobile Robotik wird die Zukunft sein“, so Dr. Fettweiss bei seinem Rück- und Ausblick auf die Zukunft des digitalen Lebens. Neue Innovationsdenke müsse in die Köpfe der Menschen. 

Mit Dirk Röhrborn, Mitglied des Präsidiums im Digitalverband Bitkom e.V., tauschten sich die Sprecher zudem über digitale Bildung und die Stärkung des IT-Mittelstands aus. 

Weitere Impulse aus Bund und den Ländern lieferten auch Dr. Reinhard Brandl MdB, Vorsitzender der Arbeitsgruppe Digitales der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, und Benjamin Miskowitsch MdL aus bayerischer Perspektive. 

Der erste Sitzungstag fand bei einem gemeinsamen Abendessen mit dem Staatssekretär für Digitale Verwaltung und Verwaltungsmodernisierung und CIO, Thomas Popp, einen erfolgreichen Abschluss, bei dem auch die bilateralen Gespräche nicht zu kurz kamen. Dabei wurde auch deutlich: die Digitalisierung ist kein Projekt, sondern ein Prozess, bei dem es auch gilt die Bürgerschaft, die öffentliche Verwaltung, Unternehmen und Politiker mitzunehmen.

Der zweite Sitzungstag führte die Digitalpolitischen Sprecher zur Gläsernen Manufaktur der Volkswagen Sachsen GmbH mit Einblick in die Produktion der Gläsernen Manufaktur. Dort beschlossen die Teilnehmer auch die „Dresdner Erklärung zu digitalpolitischen Themen“ (siehe Anlage). Hier positionierten sich die Sprecher zum weiteren Ausbau der Digitalen Infrastruktur, der digitalen Bildung als Standortvorteil in Deutschland, die Stärkung der digitalen Verwaltung, der immer wichtig werdenden Cybersicherheit, der Stärkung der digitalen Souveränität und Abbau von Abhängigkeiten sowie dem Mobilen Arbeiten.

„Die Tagung war ein wichtiger und guter Austausch zur Vernetzung der Digitalpolitiker auf Landes- und Bundesebene“, so der digitalpolitische Sprecher Ansgar Mayr. „Ein modernes, zukunftsorientiertes und krisenfestes Deutschland muss die Herausforderungen der Zeit konsequent angehen. Als Digitalpolitiker der CDU-/CSU-Fraktionen sehen wir die großen Potentiale in der Digitalisierung für unser Land. Sie ist eine Querschnittsaufgabe, die alle Bereiche betrifft“, so Mayr.

Beschluss

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