Grenzüberschreitende Zusammenarbeit am Hochrhein

Im Rahmen einer Vor-Ort Aktion des Arbeitskreises Europa und Internationales entlang des Hochrheins informierten sich die Abgeordneten über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit der Schweiz in verschiedenen Themenfeldern.

Den Auftakt machte das Thema der Energieversorgung der Zukunft beim Energiedienst in Grenzach-Whylen. Am dortigen Wasserkraftwerk wurde kürzlich der Auftrag für eine 5-Megawatt-Power-to-Gas-Anlage gegeben. Damit entsteht am Hochrhein Süddeutschlands größte Anlage für grünen Wasserstoff. Energiewende gestalten, Infrastruktur ausbauen und Verfahren beschleunigen: Beim Besuch der Europapolitiker der CDU-Landtagsfraktion der Power-to-Gas-Anlage von Energiedienst in Wyhlen wurde über die Energieversorgung der Zukunft gesprochen. Mittels Elektrolyse stellt die Power-to-Gas Anlage seit 2019 Wasserstoff aus Wasser her. Das überregionale Leuchtturmprojekt wurde damals mit rund zwei Millionen Euro von Land Baden-Württemberg gefördert. Neben den Europapolitikern der CDU-Landtagsfraktion nahm auch der energiepolitische Sprecher der Fraktion, Raimund Haser, am Termin teil. „Die Erzeugung von grünem Wasserstoff ist eine Schlüsseltechnologie für die Energiewende und die Zukunftsfähigkeit unseres Wirtschaftsstandorts“, so Hartmann-Müller.

Im Anschluss ging es für den Arbeitskreis nach Rheinfelden und seine gleichnamige Nachbarstadt in der Schweiz, wo die Mitglieder von Oberbürgermeister Klaus Eberhardt im Rathaus in Empfang genommen und über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Alltag informiert wurden. Als Vorzeigemodell wurde der Stadtbus 7312 vorgestellt, welcher seit 2008 mit gasbetriebenen, behindertengerechten Kleinbussen im Halbstundentakt zur Verfügung steht und jährlich von ca. 325.000 Personen zur grenzüberschreitenden Verbindung genutzt wird. Hartmann-Müller sieht das Projekt des Stadtbusses, der die beiden Städte über die alte Rheinbrücke verbindet, als Symbol für die gute Zusammenarbeit der Schwesterstädte Rheinfelden (Baden) und Rheinfelden (Aargau).

Den Abschluss der Vor-Ort Aktion bildete der Besuch in Bad Säckingen rund um das Projekt Sisslerfeld, einem 200 Hektar großen Schweizer Gewerbegebiet gegenüber von Bad Säckingen. Die Abgeordneten zeigten sich beeindruckt über den Standort und das Wirtschaftspotenzial, welches das Sisslerfeld mit sich bringt. „Mit mehr als 10.000 Arbeitsplätzen, die durch das Sisslerfeld entstehen können, verschärft sich vor allem das Verkehrsaufkommen bei uns am Hochrhein das ohnehin zu kollabieren droht“, so die Landtagsabgeordnete Hartmann-Müller. Sie verdeutlichte, dass gerade weil die Weiterentwicklung des High-Tech-Standorts in der Nachbargemeinde der Schweiz auch positive Auswirkungen auf die Arbeitsplätze für die Menschen am Hochrhein hätte, es umso wichtiger sei Projekte die grenzüberschreitend von Bedeutung sind, voranzubringen. Gemeinsam mit den Kommunalpolitikern und Vertretern der Hochrheinkommission und des Regionalverbands Hochrhein-Bodensee unterhielten sich die Europapolitiker deshalb auch über die A98 und das grenzüberschreitende Verkehrsgutachten und die zwei neuen Rheinbrücken in Waldshut und Bad Säckingen, die große Entlastungspotenziale für die Region bieten könnten. „Es ist wichtig, dass wir Lösungen suchen, die zu den Entwicklungen beider Seiten des Rheins passen“, so Hartmann-Müller abschließend.

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