Die Arbeitskreise ‚Recht und Verfassung‘ und ‚Petitionen‘ besuchten am 3. März 2023 in einer gemeinsamen Vorort-Aktion den Bundesgerichtshof sowie das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe.
Zunächst wurden die Teilnehmenden von Frau Präsidentin Limperg, Herrn Vizepräsident Prof. Dr. Ellenberger, Herrn Vorsitzenden Richter am Bundesgerichtshof Prof. Dr. Jäger, Frau Präsidialrichterin Dr. Dauber und Herrn Richter am Bundesgerichtshof Dr. Rensen zu einem Fachgespräch mit aktuellen Themen aus der Justizpraxis, wie beispielsweise der Umgang mit Verschwörungstheorien, aber auch der zunehmende Einsatz von Künstlicher Intelligenz, empfangen und erhielten im Anschluss eine Führung über das Gelände des Bundesgerichtshofes. Hierbei wurden den Teilnehmenden neben der größten Gerichtsbibliothek in Deutschland und einem Sitzungssaal auch die aktuellen Anbauten des Bundesgerichtshofs präsentiert.
Am Nachmittag besuchte die Delegation sodann das Bundesverfassungsgericht. Im Austausch mit Herrn Richter des Bundesverfassungsgerichts Dr. Christ wurden dabei Themen wie bspw. der aktuelle Klimabeschluss und der Umgang mit zunehmenden Klimaprotesten behandelt. Auch hier erhielten die Teilnehmenden bei einem Rundgang im Nachgang interessante Einblicke in das Gerichtsgebäude und die bekannten Sitzungssäle.
Die zahlreichen Fragen von Seiten der Teilnehmenden und aufschlussreichen Diskussionsrunden während des Besuchs rundeten den Tag ab und zeigen nicht nur das große Interesse, sondern auch die Wichtigkeit der Obergerichte für unseren Rechtsstaat.
