Im Zuge der großen Anfrage der CDU-Landtagsfraktion „Zukunft des Ländlichen Raumes in Baden-Württemberg“ debattierte der Landtag in der heutigen Debatte über dieses wichtige Thema.
Der Vorsitzende des Arbeitskreises für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Klaus Burger MdL, machte bereits zu Beginn seiner Rede deutlich: „Ländliche Räume: für manche ist dieser Begriff abgedroschen, veraltet, antiquiert. Andere verbinden damit das Gefühl von Tradition und Brauchtum. Wieder andere denken an Landwirtschaft oder naturbelassene Flächen, Seen und Wälder. Für mich ist es ganz einfach ‚Heimat‘.“ Im Gegensatz zu anderen Bundesländern sei in Baden-Württemberg der ländliche Raum bei der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit, den Arbeitsplätzen und den Einrichtungen der Daseinsvorsorge auf Augenhöhe mit den urbanen Räumen. Die ländlichen Räume bilde das Rückgrat unseres Landes. Das sei den vielen innovativen kleinen und mittelständischen Betrieben zu verdanken, die als „Hidden Champions“ teilweise weltweit ganz vorne mitspielen.
„Damit der Ländliche Raum auf Dauer attraktiv bleibt und die vielen kleinen und mittelständischen Betriebe – häufig Familienbetriebe – weiterhin erfolgreich sein können, fordern wir als CDU, die notwendigen Rahmenbedingungen abzusichern“, betonte Burger und fuhr weiter fort: „Dazu gehören nicht nur Gewerbeflächen, Wirtschaftsförderung und Verkehrsinfrastruktur. Genau so braucht es sichere Energie und schnelles Internet, und für die dringend benötigten Arbeitskräfte Wohnraum, eine gute Nahversorgung, Apotheken, Kinderbetreuung und Schulen. Das alles ist nicht nur ‚nice to have‘, dieses Ziel der gleichwertigen Lebensverhältnisse ist als Staatsziel in der Landesverfassung verankert.“
Im Fokus stehen für Klaus Burger vor allem die ärztliche Grundversorgung und Strukturförderung ELR. Hierbei betonte er auch wichtige Programme für die ländliche Infrastruktur:
- Der Breitbandausbau
- Die Städtebauförderung
- Der Ausgleichsstock
- Die Tourismusförderung
- Die Flurneuordnung
- Die Denkmalförderung
Dennoch gäbe es vor allem beim Ausbau des Mobilfunks und des Internets Verbesserungsbedarf. Hier müsse aber vor allem der Bund mitspielen.
„Der CDU geht es nicht darum, Land und Stadt gegeneinander. auszuspielen. Dafür sind wir – in Baden-Württemberg viel zu eng miteinander verzahnt. Schon immer waren die ländlichen Räume Teil der CDU-DNA“, schloss Burger seine Rede ab.
