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Dr. Matthias Miller MdL

Matthias Miller MdL zum Bundesweiten Warntag

Zum heutigen dritten bundesweiten Warntag erklärt der Beauftragte der CDU-Fraktion für Bevölkerungsschutz und Krisenmanagement, Dr. Matthias Miller MdL:

„Unser Warnmix wird immer vielfältiger und resilienter. Durch regelmäßige Übungen wird das Wissen in der Bevölkerung über Notlagen erhöht und die Selbstschutzfertigkeit gestärkt. Nachdem Cell-Broadcasting beim Warntag im letzten Jahr erstmals in Deutschland getestet wurde, sind Warnmeldungen über das Mobilfunknetz heute fest etabliert. Auch die Warn-Apps Nina und Katwarn haben pünktlich ihre Warnmeldungen versendet. Über Radio und Fernsehen wurden ebenfalls Warnmeldungen an die Bevölkerung ausgegeben. Vielerorts haben wir allerdings keine Sirenen gehört. Hier wäre die Bundesregierung in der Pflicht, mehr Gelder für die Ertüchtigung der Sireneninfrastruktur zur Verfügung zu stellen. Nur so kann der Aufbau eines flächendeckenden Sirenennetzes gelingen. Statt den Bevölkerungsschutz in den Haushaltsberatungen zu priorisieren, werden von der Ampel die Mittel für das Technische Hilfswerk und das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe jedoch sogar gekürzt.“

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