Stuttgart – Die Enquetekommission „Krisenfeste Gesellschaft“ schloss am Freitag (22.09.2023) im Stuttgarter Landtag das Handlungsfeld „Gesellschaftliche Betroffenheiten“ mit einer Aussprache zum gesellschaftlichen Zusammenhalt ab. Mit der Anhörung von Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut startet die Kommission ins vierte Handlungsfeld mit dem Schwerpunkt Wirtschaft und Versorgung.
Mit einem leidenschaftlichen Plädoyer für Kinder und Familien brachte Christiane Staab die Erkenntnisse der letzten Anhörungen zum Handlungsfeld Gesellschaft auf den Punkt. „Fürs Leben lernen!“ – unter dieser Überschrift forderte sie, eine fächerübergreifende Alltags – und Medienkompetenz bereits in jungen Jahren im Rahmen der Familie, den Kindertageseinrichtungen und den Schulen anzugehen, denn das ist ein wesentlicher Grundstein für eine krisenfeste Gesellschaft. Das Kind ist dabei in den Mittelpunkt unserer Arbeit zu stellen und Familien sind in ihrer Selbstverantwortung zu stärken“, legte Staab dar. Gesundheitliche, psychische und physische Spätfolgen der Corona-Pandemie und auch zukünftiger Krisen sowie Verhaltens- und Bildungsauffälligkeiten von Erwachsenen, Kindern und Jugendlichen müssten adressiert bzw. vermieden werden. Dazu sollte eine institutionelle Förderung von Menschen erfolgen, die für das Wohl der Kinder beruflich verantwortlich sind, so die Abgeordnete des Wahlkreises Wiesloch.
Auch Menschen mit Migrationshintergrund ermutigte Staab zu lebenslangem Lernen und Engagement für unsere Gesellschaft. Zwar sei darauf zu achten, durch einfache Sprache sowie durch mehrsprachige und audiovisuelle Angebote alle Bevölkerungsteile gezielt anzusprechen, gerade in Krisensituationen. Medienbildung in jedem Alter unter besonderer Berücksichtigung sozialer Medien sei wichtig. „Es ist allerdings auch unabdingbar, die deutsche Sprache alltagssicher zu beherrschen, um schnell und unmittelbar über wichtige Sachverhalte informiert zu werden“ hob Staab hervor. Ein persönliches Anliegen war Staab hier das Ehrenamt: „Das klassische Ehrenamt wollen wir erhalten und stärken, auch durch Heranführen und Aktivieren von Menschen mit Migrationshintergrund mittels Ehrenamtslotsen in Vereine und ehrenamtliche Aufgaben. Die Teilnahme am Ehrenamt ist ein konkreter Schritt zur Integration und wird sicher den Zusammenhalt in der Gesellschaft stärken!“ zeigt sich Staab überzeugt.
Bei der Bürgerbeteiligung sieht Staab vor Ort für den kommunalen Bereich die besten Chancen: „Wir wollen die Bürgerbeteiligung gerade dort stärken, wo sie unmittelbar Wirkung entfalten kann. Dies ist vor allem im Quartiersmanagement der Fall, verbunden mit dem aktivierenden Ansatz für den eigenen Nahbereich. Im Ausbau der bürgerschaftlichen Partizipation zur Gesundheitsförderung sehe ich ebenfalls großes Potenzial“, so die frühere Bürgermeisterin der Stadt Walldorf.
Krisenfeste Wirtschaft – Ökonomische Aspekte von Krisen beleuchten
Zum Auftakt des Handlungsfelds Wirtschaft skizzierte CDU-Obmann der Enquetekommission Dr. Matthias Miller MdL die Erwartungen seiner Fraktion: „Die Auswirkungen akuter Krisen auf wirtschaftliche Zusammenhänge, die Herausforderungen für die Versorgungssicherheit und Kritische Infrastrukturen durch multiple Krisen, insbesondere die Klimakrise und auch Resilienz durch nachhaltige Innovations-und Investitionspolitik – hierzu werden wir Sachverständige anhören und entschieden nachhaken. Zusammenhänge und wechselseitigen Einflüsse unterschiedlicher Krisen und ihrer Folgen fordern unsere Wirtschaft zusehends heraus“ beschreibt Miller die Ausgangslage.
Können wir die baden-württembergische Wirtschaft krisenfester aufstellen? Wie gut passen unsere rechtlichen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für denkbare Krisenfälle? Müssen wir an andere Produktionswege und Produktionsprozesse denken, insbesondere, wenn es um eine schnelle, ausreichende und sichere Versorgung der Bevölkerung mit (lebens-)notwendigen Waren und medizinischem Material geht? Das, so Miller, seien zentralen Fragen für an das Gremium.
„Ich erwarte mir vor allem Ideen, wie wir unsere Bevölkerung und unsere Wirtschaft vor dem Hintergrund wechselnder Krisenszenarien sicher mit Waren und Energie versorgen und dafür vernünftige und mit unserer sozialen Marktwirtschaft kompatible Konzepte finden. Von unserer Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut haben wir heute eine sehr gute Bestandsaufnahme bekommen, mit der wir arbeiten können! Der Rückblick auf die Coronapandemie hat dabei die Reaktionsfähigkeit des Landes gezeigt. Gefallen hat mir insbesondere ihr Ansatz des „De-Risking“, d. h. konkrete Risiken zu identifizieren und dann Gegenmaßnahmen zu erarbeiten. Hierauf werden wir in den nächsten Monaten in der Kommission das Hauptaugenmerk richten“ ist für Miller abschließend klar.
