Zur Pressemitteilung ‚Neue Kriterien für den Einsatz von Lang-Lkw in Baden-Württemberg‘ sagt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Thomas Dörflinger MdL
„Der Neustart für den Lang-Lkw in Baden-Württemberg ist eine sehr gute Nachricht für unsere Wirtschaft und den Klimaschutz. Nachdem unter Grün-Rot noch vor dem Bundesverfassungsgericht erfolglos gegen die Zulassung von Lang-Lkw geklagt worden war, wurden die Genehmigungen viele Jahre lang restriktiv gehandhabt. Zudem wurden diese Genehmigungen von Kriterien abhängig gemacht, die der Thematik überhaupt nicht gerecht wurden. Dies war für die Unternehmen, die in Innovationen investieren wollen, frustrierend. Wir gehen davon aus, dass sich dies mit den neuen Kriterien künftig deutlich ändern und verbessern wird.
Der Genehmigungsrahmen ermöglicht, dass die Verkehrssicherheit auch künftig gewährleistet ist. Durch die angestrebte Vermeidung von Ortsdurchfahrten werden die Anwohner nicht zusätzlich belastet. Gleichzeitig ist das Verfahren so konzipiert, dass sich der Verwaltungsaufwand deutlich reduzieren lässt.
Der Lang-Lkw ist kein Allheilmittel, aber ein wichtiger Baustein für eine wettbewerbsfähige Logistikbranche und für echten, konkreten Klimaschutz im Verkehr. Damit wird eine jahrelange verkehrspolitische Forderung der CDU umgesetzt. Ich danke dem Verkehrsminister, dass er den Weg frei gemacht hat.“
