Europa und Internationales
Kommissionspräsident erstmalig zu Gast im Landtag
Trotz des bevorstehenden Brexit und weiteren Gesprächen mit Premierministerin May hat EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sein
21. Februar 2019
Trotz des bevorstehenden Brexit und weiteren Gesprächen mit Premierministerin May hat EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sein
„Der Widerstand gegen die ursprünglichen Pläne des Bundes beim Digitalpakt war absolut richtig. Deutliche Eingriffe
Wir stehen an der Seite der Autofahrer. Wir kämpfen für zukunftsfähige Arbeitsplätze. Wir wollen auch
Die Luft ist so sauber wie noch nie. Wir halten bundesweit die Feinstaubgrenzwerte ein. Wir
Wenn Asylanträge rechtskräftig abgelehnt sind, besteht kein Aufenthaltsrecht in der Bundesrepublik Deutschland. Dies ist rechtsstaatlich
„Mit diesem Beschluss tragen wir in erster Linie den Bedürfnissen der Verbraucherinnen und Verbraucher Rechnung.
„Alle Unterlagen zu neuen, weiteren Messstellen sollten bereits am vergangenen Freitag vorliegen. So wurde es
Ladendiebstähle und weitere geringfügige Vergehen dürfen nach Aufhebung des Kleinkriminalitätserlasses durch Justizminister Guido Wolf MdL
Der Generalkonsul Mehmet Erkan Öner hat am Rande der Plenardebatte am Mittwoch (13.02.2019) seinen Antrittsbesuch
Zu Beginn der Woche war der Arbeitskreis Europa gemeinsam mit den Mitgliedern des Europa-Ausschusses nach