PM 18/2019 ÖPNV-Ausbau im Land

„Beim Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) – wie insgesamt bei der Verkehrsinfrastruktur – geht es in Baden-Württemberg deutlich voran. Dafür sind wir der unionsgeführten Bundesregierung dankbar, die kontinuierlich die Mittel für den ÖPNV-Ausbau erhöht. Viele der im Land umgesetzten ÖPNV-Projekte sind nur möglich, weil die Regionalisierungsmittel 2016 durch den Bund deutlich erhöht wurden und jährlich dynamisiert werden. Der Anteil des Landes wächst schrittweise von bisher 10,4 % auf 12,4 % bis 2030 an. Dadurch entstehen Spielräume für zusätzliche Projekte. Uns ist jedoch wichtig, dass die Regionalisierungsmittel weiterhin primär für Zugbestellungen verwendet werden.“