Am Mittwoch (9.3.2022) hat der Landtag die Mitglieder der Enquetekommission „Krisenfeste Gesellschaft“ gewählt. Die CDU-Landtagsfraktion entsendet als Obmann Matthias Miller und als stellvertretende Obfrau Dr. Natalie Pfau-Weller. Christiane Staab und Dr. Michael Preusch komplementieren das Team.
Mit der Wahl der Mitglieder kann die Enquetekommission „Krisenfeste Gesellschaft“ ihre Arbeit aufnehmen. Bis zum 30. April 2024 wird die Enquete in einer intensiven und fraktionsübergreifenden Zusammenarbeit konkrete Handlungsempfehlungen für eine resiliente Gesellschaft gegen Krisen aller Art vorlegen.
Hohe Bedeutung einer krisenfesten Gesellschaft
Obmann Matthias Miller stellte das Ziel der Enquete in seiner Rede vor dem Landtag vornweg: „Mit der Enquete-Kommission wollen wir Baden-Württemberg für zukünftige Krisen wappnen. Konkret geht es darum, unser gesamtes Gemeinwesen resilient gegen künftige Krisen gleich welcher Art aufzustellen.“ Gerne hätte er die Einsetzung in einem andern, weniger von Krisen gebeutelten weltpolitischen Umfeld behandelt. Das Ausmaß des nicht für möglich gehaltenen Kriegs in der Ukraine bestätigt aber, wie wichtig es ist, dass die Kommission mit dem Namen „Krisenfeste Gesellschaft“ eingesetzt wird.
Miller beschrieb den Begriff der Resilienz, der die Enquete über die gesamte Zeit begleiten wird, anhand der Fabel des französischen Dichters Jean de La Fontaine „Die Eiche und das Schildrohr“. Während die Eiche unzerstörbar wirkt und sich bei normalen Windverhältnissen nicht bewegt, biegt sich das Schilfrohr bereits bei einer leichten Brise. Bei einem starken Sturm hält die Eiche – robust gewachsen und mächtig – zunächst stand. Im Höhepunkt des Sturms bricht sie jedoch. Ein Zurückspringen in den Ursprungszustand ist unmöglich. Das Schilfrohr hingegen beugt sich zunächst, bricht aber nicht. Die Gesellschaft krisenfest zu machen heißt für Miller, sie auf die unterschiedlichsten Notlagen anpassungsfähig aufzustellen. Wie das Schilfrohr soll das Gemeinwesen in der Lage sein, auf Schocks zu reagieren und beim Abflachen der Krise wieder zügig in den Ausgangspunkt zurückzukehren.
Schwerpunkte der Enquetekommission
Mit Blick auf die Handlungsfelder erklärte Miller: „Wenn Sie in unseren Einsetzungsantrag schauen, könne Sie schnell vier Handlungsschwerpunkte identifizieren, auf die wir in der Arbeit der Enquete-Kommission ein besonderes Augenmerk legen werden. Wir werden aus der Corona-Pandemie Lehren für künftige Gesundheitskrisen ziehen. Dazu ist es selbstredend erforderlich retrospektiv zu arbeiten, aber vor allem auch unter Analyse des Istzustandes zu formulieren, wo wir hinwollen: Hochwertige Gesundheitsversorgung, weltweit führende Medizin-Forschungslandschaft, moderne Ausstattung des Gesundheitswesens und vieles mehr. Wir werden im zweiten Bereich unsere staatlichen Strukturen zur Krisenbewältigung und dem Bevölkerungsschutz in den Fokus rücken. Als Drittes möchten wir auf den gesellschaftlichen Zusammenhalt blicken. Corona hat diesen stark auf die Probe gestellt. Verschwörungserzählungen fordern in Krisenzeiten unseren Zusammenhalt weiter heraus. Der vierte Schwerpunkt liegt auf der volkswirtschaftlichen Resilienz. Krisen können in unserer globalisierten Welt weitreichende ökonomische Auswirkungen haben. Darüber hinaus können ganz gezielte Angriffe auf unsere kritische Infrastruktur durch Cyberangriffe oder andere Manipulationen unser Leben in ungewohnter Art und Weise beeinträchtigen.“
Die Aufgaben, die sich die Enquete-Kommission vornimmt, sind groß. Deshalb werden neben den Abgeordneten acht Experten aus verschiedenen Bereichen beteiligt sein. Zudem wird die Kommission die Landtagspräsidentin beauftragen, ein Bürgerforum einzusetzen. Damit werden die Bürgerinnen und Bürger des Landes bei dieser herausgehobenen gesamtgesellschaftlichen Aufgabe beteiligt.
