Die heutige Plenardebatte begann mit einer Regierungserklärung von Ministerpräsident Winfried Kretschmann MdL über den Ausbau von Wasserstoff in Baden-Württemberg. Der Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg, Manuel Hagel MdL, erinnerte zu Beginn seiner Rede daran, dass schon Jules Verne im Jahr 1874 Wasser als „die Kohle der Zukunft“ bezeichnet hatte und 140 Jahre später Dieter Zetsche auf der Bühne der IAA verkündete: „Jetzt beginnt das Jahrhundert des Wasserstoffs. Wasserstoff ist das bessere Öl.“ Die Folgerung für den Fraktionsvorsitzenden: „Jetzt müssen wir diese zwei Visionen zur Realität werden lassen. Das gelingt nicht mit einem Schritt. Wir brauchen den Dreisprung: Forschung, Innovation, Technologie. Genau das treibt unsere Koalition an“, so Manuel Hagel.
Der Baden-Württemberg-Weg beim Wasserstoff
Hagel richtete den Blick nach vorne: „In dieser besonderen Zeit mit ihren besonderen Herausforderungen geht es nicht darum, zu klagen und zu zaudern, sondern jetzt geht es doch darum, nach vorne zu denken, innovative Visionen entwickeln, Zuversicht verbreiten, pragmatisch und einfach auch verlässlich seine Arbeit zu machen.“ Forschung, Innovation und Technologie – damit sichere man den Wohlstand. Dies sei der Baden-Württemberg-Weg. „Baden-Württemberg-Weg meint, dass Wirtschaftswachstum und Klimaschutz sich eben nicht unversöhnlich gegenüberstehen. Baden-Württemberg-Weg meint, dass Forschung, Innovation und Technologie diesen vermeintlichen Widerspruch vereinen und zusammenführen. Genau an dieser Aufgabe arbeiten wir – mit ganzer Freude“, machte der Fraktionsvorsitzende deutlich.
Klimaneutral werden, aber Industrieland bleiben
Man habe sich frühzeitig auf den Weg gemacht, den Wohlstand auch in Zukunft durch Innovationskraft und unserer Hände Arbeit zu sichern. Das sei der Dauerauftrag und dazu brauche es endlich wieder weniger Fesseln und mehr Freiheiten. Deshalb laute das Credo: Klimaneutral werden, aber Industrieland bleiben, betonte Manuel Hagel und fuhr weiter fort: „Wir müssen mehr auf Freiheit und gerade auch auf Technologiefreiheit setzen, um Innovation und Investition in Deutschland anzukurbeln und im internationalen Wettbewerb zu bestehen.“
Den Wasserstoff-Plan jetzt schnell umsetzen
Hagel lobte den Einsatz für mehr Wasserstoff in Baden-Württemberg und hob hervor: „Wie wir das erreichen wollen, dazu hat meine Fraktion bereits im September vergangenen Jahres ein Strategiepapier verabschiedet. Viele Elemente davon sind jetzt in die Roadmap Wasserstoff und auch in die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten eingeflossen. Das freut uns sehr. Das zeigt: In unserer Koalition arbeiten wir Hand in Hand.“ Wasserstoff sei entscheidend, um der Industrie eine klimaneutrale Produktion zu ermöglichen. „Wenn wir hier schnell vorankommen, kommen wir bei der Reduktion des CO2-Ausstoßes schnell runter und bleiben wettbewerbsfähig. Studien sprechen von einer möglichen Reduktion der Treibhausgase in der Industrie von bis zu 80 Prozent. Im Jahr 2021 betrugen die Emissionen in der deutschen Industrie rund 52,6 Mio. Tonnen. Das heißt, es ließen sich so rund 40 Mio. Tonnen CO2 einsparen“, erklärte Hagel.
Gemeinsam die Grundlage für die Schlüsseltechnologie schaffen
Es liege nicht an der Erkenntnis der Bürger und der Wirtschaft im Land, dass man den Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft brauche, um die Klimaneutralität erreichen zu können, sondern es liege an der öffentlichen Hand, die Infrastruktur in Rekordzeit zuverlässig zu schaffen und für Erzeugungskapazitäten zu sorgen. Für Manuel Hagel heißt es nun anzupacken: „Wir brauchen die Pipelineinfrastruktur schnell – und wir brauchen den Anschluss nicht singulär, sondern in alle Himmelsrichtungen. Als CDU-Fraktion sind wir dafür, den Bau der H2-Pipelines beispielsweise von Lampertheim nach Bissingen mit einer CCS-Pipeline in umgekehrter Richtung zu koppeln und diese gleich mit zu bauen. Entscheidend ist, dass wir verlässliche Rahmenbedingungen schaffen. Der Bürger und die Wirtschaft müssen wissen: wann ist welche Menge Wasserstoff verfügbar, wann ist diese und jene Pipeline fertig.“
Hagel „Schaffen wir die Grundlagen für eine neue Schlüsseltechnologie. Unsere Unternehmen stehen längst in den Startlöchern. Lassen Sie uns alle fasziniert sein von diesen Visionen und hart dafür arbeiten, dass sie auch Realität werden können“.
