Es ist eine Errungenschaft, dass unsere öffentlich-rechtlichen Sender nicht einfach irgendein kommerzielles Angebot an die
Wir haben eine Gewaltenteilung: wir haben die Exekutive. Wir, das Parlament, sind die Legislative. Und
Gujer riet zu mehr Gelassenheit im Umgang mit populistischen Parteien. Diese seien in einer Demokratie
„Die Bedenken gegen das Volksbegehren sind vielfältig und substantiell. Die kritischen Stimmen aus der Landwirtschaft,
Im Rahmen ihrer zweitägigen Klausur in Karlsruhe haben die Mitglieder unseres Arbeitskreis Recht und Verfassung das Bundesverfassungsgericht
„Beim Artenschutz brauchen wir echte Erfolge und keine politische Symbolik. Schnellschüsse bringen uns nicht weiter.
Wir begrüßen die im Frühjahr dieses Jahres erzielte Tarifeinigung zwischen den Ländern und den Gewerkschaften.
Wir begrüßen ausdrücklich die Bereitschaft des Sozialministers, aktiv an der Ausräumung jeglicher Unklarheiten mitzuwirken. Vollständige
Die von Dietmar Hopp gestiftete Klima Arena ist ein Erlebnisort für Menschen ab fünf Jahren. Im Rahmen
„Die Bedenken gegen das Volksbegehren sind vielfältig und substantiell. Die kritischen Stimmen kommen aus der