Der Bund kann durch ein Freigabegesetz oder eine einfachgesetzliche Öffnungsklausel den Ländern eine eigene Rechtsetzungsbefugnis
Schwerpunkt der Beratungen waren die zahlreichen Herausforderungen für die Demokratie und die Verfassungsschutzbehörden in Bund
Die kurzen Wege machen es möglich, zeitnah auf Straftaten zu reagieren, die von Jugendlichen und
Intensiv wurde die Frage eines „freien Eintritts in Museen“ erörtert. Hierzu berichtete Julia Philippi MdL,
Es sind Überlegungen für einen Fall, der hoffentlich niemals eintritt: Kommt es im Land zu
Ein besonderer Schwerpunkt des Symposiums bildete das Reallabor Stadt: Quartiere 4.0, eines von 14 Projekten,
„Die E-Mobilität ist ein wichtiger Teil der mobilen Zukunft. Wenn wir wollen, dass sich diese
„Sport lässt sich auch mit umweltschonenden Materialien und Böden verbinden – ohne den Trainingskomfort einzuschränken.
Private Fernseh- und Radioangebote sowie neu hinzukommende Kanäle im Internet leisten einen wertvollen Beitrag zur
Intensiver Austausch mit Experten, vertrauensvolle Zusammenarbeit und eine positive, konstruktive Stimmung: Das war die Große
