
PM 43/2019 Dörflinger zu neuen Einzelausnahmen vom Verkehrsverbot für Dieselfahrzeuge Euro 4
„Die neuen Ausnahmen gehen in die richtige Richtung. Wir begrüßen, dass bei der Handhabung der

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„Baden-Württemberg kommt seiner Verpflichtung zur Investitionskostenförderung der Krankenhäuser deutlich engagierter nach als viele andere Länder.

Strafvollzugsbeamtinnen und –Beamte sollen künftig zwischen Beihilfe und freier Heilfürsorge wählen dürfen. Die rechtspolitischen Sprecher

Global denken, regional handeln – unter diesem Motto fand der Unternehmertag des BVMW – Bundesverband

Seit einigen Wochen demonstrieren mehrere Hundert Schüler jeden Freitag unter dem Motto #FridaysForFuture vor dem

„So sicher wie heute war unser Land seit 1990 nicht mehr. Auch die Quote der

„Mit den heute vorgestellten Maßnahmen werden wieder einige Lücken im Radverkehrsnetz geschlossen. Wir verbessern damit

Uns ist wichtig, deutlich zu machen, dass die Menschen, die unter Betreuung stehen, an Wahlen

Wir haben an der Polizeireform 2014 vieles, aber nicht alles kritisiert. Mit dem Gesetzentwurf nehmen

Wir dürfen aus der Aufarbeitung der Kolonialzeit keinen Wettlauf mit dem Bund oder unter den