
Blenke: „Die Justiz und die Strafverfolgungsbehörden müssen in ihrer Arbeit unabhängig sein.“
Der Antrag auf einen Untersuchungsausschuss wurde vom Landtag mit großer Mehrheit abgelehnt. Unser Innenpolitischer Sprecher

Der Antrag auf einen Untersuchungsausschuss wurde vom Landtag mit großer Mehrheit abgelehnt. Unser Innenpolitischer Sprecher

Das heutige Treffen des IG Metall-Bezirksleiters Roman Zitzelsberger mit unserer Fraktion stand ganz im Zeichen

„Wer bei einer Recherche zu den Eltern, also dem direkten Umfeld der Tatverdächtigen, von „Stammbaumforschung“

„Ich begrüße, dass die Landesregierung den Messebetreibern ab September wieder eine Perspektive gibt. Was die

Das Land fördert mit rund 16 Millionen Euro die Wasserstoffforschung am Standort des Deutschen Zentrums

Auch mehrere Wochen danach beschäftigen die Krawalle, Plünderungen und gewaltsamen Ausschreitungen gegen die Polizei in

„Wir haben auf unserer Fraktionssitzung heute einmütig einen Gesetzentwurf gebilligt, der es der Polizei erleichtert,

„Das Gericht hat uns ausdrücklich Spielräume aufgezeigt, wie wir ein drohendes Fahrverbot im Herbst noch

Im Mittelpunkt der Sprechertagung stand dabei neben der EU-Finanzpolitik auch die Schuldenbremse. Die grundgesetzliche Schuldenbremse

Eingangs bedankte sich Stefan Teufel MdL, unser stellvertretender Vorsitzender und Sozialpolitischer Sprecher, bei den Liga-Vertretern