Bildung
PM 22/2019 zur Einigung beim Digitalpakt
„Der Widerstand gegen die ursprünglichen Pläne des Bundes beim Digitalpakt war absolut richtig. Deutliche Eingriffe
21. Februar 2019
„Der Widerstand gegen die ursprünglichen Pläne des Bundes beim Digitalpakt war absolut richtig. Deutliche Eingriffe
Wir stehen an der Seite der Autofahrer. Wir kämpfen für zukunftsfähige Arbeitsplätze. Wir wollen auch
Die Luft ist so sauber wie noch nie. Wir halten bundesweit die Feinstaubgrenzwerte ein. Wir
Wenn Asylanträge rechtskräftig abgelehnt sind, besteht kein Aufenthaltsrecht in der Bundesrepublik Deutschland. Dies ist rechtsstaatlich
„Mit diesem Beschluss tragen wir in erster Linie den Bedürfnissen der Verbraucherinnen und Verbraucher Rechnung.
„Alle Unterlagen zu neuen, weiteren Messstellen sollten bereits am vergangenen Freitag vorliegen. So wurde es
Ladendiebstähle und weitere geringfügige Vergehen dürfen nach Aufhebung des Kleinkriminalitätserlasses durch Justizminister Guido Wolf MdL
Der Generalkonsul Mehmet Erkan Öner hat am Rande der Plenardebatte am Mittwoch (13.02.2019) seinen Antrittsbesuch
Zu Beginn der Woche war der Arbeitskreis Europa gemeinsam mit den Mitgliedern des Europa-Ausschusses nach
„Die Initiative der Bundesregierung ist ein guter und richtiger Schritt zur Vermeidung von Fahrverboten. Mit
