
PM 32/2019 zu vom Bundestag beschlossenen Ausnahmen bei Diesel-Fahrverboten
„Mit den heute im Bundestag beschlossenen Ausnahmen und vor allem den Änderungen im Bundesimmissionsschutzgesetz kommen
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Unter #StarkerStaat diskutieren die Unionsfraktionen auf Bundes- und Landesebene sowie die jeweiligen Angeordneten derzeit auf
Die Regierungsfraktionen von CDU und Grünen haben einen gemeinsamen Gesetzentwurf zum Wahl- und Stimmrecht von
„Der Internationale Frauentag findet zum 108. Mal statt. Er erinnert uns daran, dass seit 1911
„Die Zahl der jährlichen Genehmigungen von Ganztagsschulen hat seit dem Schuljahr 2014/15 mit damals 179
„Die Prüfung, ob das Volksbegehren überhaupt rechtlich zulässig ist, ist gesetzlich vorgeschrieben. Auf Rechtskonformität legen
„Das ist ein guter Tarifabschluss für den öffentlichen Dienst. Unsere vielen Beschäftigten im Land können
Das Handwerk ist integraler Bestandteil unserer mittelständischen Wirtschaft. Die Umsätze im Handwerk sind in den
„Das Treffen mit dem ungarischen Außenminister hat deutlich gezeigt: Die Partnerschaft zwischen Ungarn und Baden-Württemberg
„Ich freue mich, dass der Bund endlich konkrete Pläne schmiedet, um Unternehmen zu unterstützen, die