Soziales
PM 52/2019 Reinhart zu Gesetzentwurf des „Faire-Kassenwahl-Gesetz“
„Baden-Württemberg steht auch im Gesundheitswesen für Erfolg durch Vielfalt, Innovation und Bürgernähe. Das machen uns
22. April 2019
„Baden-Württemberg steht auch im Gesundheitswesen für Erfolg durch Vielfalt, Innovation und Bürgernähe. Das machen uns
„Ich unterstütze die Vorschläge des Bundeswirtschaftsministers zu Steuersenkungen für Unternehmen. Um international weiterhin mitzuhalten, müssen
Auch Baden-Württemberg prüft derzeit intensiv die Einführung einer Masern-Impfpflicht für Kinder und Jugendliche, die Gemeinschaftseinrichtungen
„Wir werden die Schuldenbremse nicht aufweichen. Wir stehen für eine nachhaltige Haushalts- und Finanzpolitik. Wir
Der Landesfachausschuss und die AG Medien trafen sich am Donnerstag (11.04.2019) zu einer gemeinsamen Sitzung
Wie entwickelte sich im ersten Jahr der Geltung der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) das Beschwerde- und Beratungsaufkommen?
„Die heute vom Verkehrsminister Hermann im Kabinett vorgestellten Werte zur Luftqualität in Stuttgart sind erfreulich.
„Verbrennungsmotoren ab 2030 komplett zu verbieten, ist der falsche Weg. So werden wir den Transformationsprozess
„Ich halte die Enteignungsüberlegungen des Grünen-Bundesvorsitzenden Robert Habeck für nicht vertretbar. Hierdurch wird keine einzige
„Es ist gut, dass massiv in den Erhalt und die Sanierung der Bundes- und Landesstraßen