Verkehr
Schütte: Neues Straßengesetz soll Bauvorhaben beschleunigen
Mit der Novelle des Straßengesetzes bringen wir unsere Straßenbauverwaltung in Abstimmung mit dem Bund ein
11. November 2020
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In seiner Plenarrede erläuterte unser Abgeordneter, Dr. Albrecht Schütte, die vielfältigen Corona-Hilfen der Landesregierung und
Viele Menschen leiden unter Lärm. Lärm bedeutet Stress und kann zu gesundheitlichen Schäden führen. Im
„Kritik an der Strategie zur Bekämpfung der Corona-Pandemie ist legitim. Dort aber, wo der Grundkonsens
Bis Ende nächsten Jahres sollen alle Gerichte in Baden-Württemberg mit einem leistungsfähigen WLAN-Netz ausgestattet werden.
Das Innenministerium hat die knapp 600 Polizeifreiwilligen im Land gefragt, ob sie sich vorstellen könnten,
Den Bediensteten in der Justiz müsse die Arbeit in der Corona-Pandemie vereinfacht werden, forderte unser
Unser verkehrspolitischer Sprecher, Thomas Dörflinger, sagte: „Uns sind Reaktivierungen von Schienenstrecken ein großes Anliegen. Nicht
„Unserer Fraktion war es besonders wichtig, dass Wohnen nicht noch teurer wird. Das haben wir
In seiner Plenarrede sagte unser finanzpolitischer Sprecher, Tobias Wald: „Unserer Fraktion war es besonders wichtig,